Hin und her: Lauterbach doch zuversichtlich
Legalisierung kann laut BRD-Gesundheitsminister doch gelingen
Zuerst hieß es noch, EU- und Völkerrecht würden eine Legalisierung behindern. Jetzt rudert der deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach zurück und ließ in Brüssel verlauten, er habe »sehr gute Rückmeldungen« von der Europäischen Kommission erhalten. Denn der SPD-Politiker hatte seine Legalisierungspläne von eben dieser prüfen lassen.
Nachdem im Oktober 2022 ein Cannabis-Eckpunktepapier von der deutschen Bundesregierung veröffentlicht worden ist, möchte Lauterbach in den nächsten Aprilwochen einen Gesetzesentwurf zur Cannabislegalisierung vorlegen: »Wir werden demnächst einen Vorschlag vorlegen, der funktioniert, der also europarechtlich konform ist (…) Das ursprüngliche Eckpunktepapier haben wir mittlerweile etwas verändert«. Laut eigener Aussage möchte der Minister mit einer Legalisierung den Schwarzmarkt bekämpfen und die Jugend schützen.
Ressource:
www.aerzteblatt.de