Lucys Mix

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Deutschland legalisiert Cannabis!

Cannabis soll in Deutschland für Erwachsene legalisiert werden. Das plant die Ampelkoalition der neuen Regierung aus SPD, den Grünen und der FDP. Der Koalitionsvertrag vom November 2021 hält fest: «Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein». Mit einer Gesetzesänderung werde «die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet», steht in dem Papier. Nach einer vierjährigen Testphase will man dann die Folgen der neuen Gesetzgebung analysieren. Wie die Legalisierung konkret umgesetzt werden soll, beispielsweise beim Eigenanbau, ist noch unklar.

Und bis es wirklich so weit ist, könnten noch Monate vergehen. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) soll zwar noch innerhalb der aktuellen Legislaturperiode angepasst werden, doch auch dies könnte bis 2024 dauern. Wie wird man also angesichts der bevorstehenden Legalisierung mit Konsumenten umgehen? Wenn klar ist, dass Nutzer*innen psychotroper Hanfprodukte bald nicht mehr kriminalisiert werden, werden sie bis dahin dennoch von der Staatsgewalt behelligt? Aktivisten wie die Mitstreiter der Organisation LEAP (Law Enforcement against Prohibition) – so deren Erster Vorsitzender Hubert Wimber (ehemaliger Polizeipräsident Münster) und der bekannte Jugendrichter Andreas Müller (Amtsgericht Bernau, siehe Interview auf Seite 16) sind der Ansicht, dass die Konsument*innen schon jetzt in Ruhe gelassen werden sollen. In einer Resolution fordern sie:

«Was sofort passieren muss, ist eine umgehende Entkriminalisierung der Millionen von Cannabiskonsumentinnen und -konsumenten, und zwar durch eine gesetzliche Klarstellung. Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte sind oftmals gegen ihren Willen gezwungen, das alte Recht so lange anzuwenden, solange es gilt. Tagtäglich und auch heute noch! Hierdurch entstehen enorme Kosten, die sinnvoller und effektiver in Präventionsprojekte investiert werden können. Es wäre absurd, wenn die nächsten zwei Jahre in Berlin die Einzelheiten einer Legalisierung und eines lizenzierten Abgabemodells diskutiert werden, aber tagtäglich weiter Konsumenten verfolgt und verurteilt werden» (siehe lucys-magazin.com).

Kritische Stimmen kommen aus den Reihen der konservativen Union (CDU / CSU). So ist der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Throm, der Meinung, dass die Lockerung der betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften die Staatsgewalt eben nicht entlasten werde. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in der Legalisierung nicht den Königsweg. Ihr Bundesvorsitzender Oliver Malchow glaubt, dass die Liberalisierung sich nicht relevant auf den Schwarzmarkthandel auswirken werde.

Alle Updates und Neuigkeiten zur Entwicklung in dieser Sache gibt es auf www.lucys-magazin.com

Burkhard Blienert ist neuer Bundesdrogenbeauftragter

Burkhard Blienert

Seit dem 12. Januar 2022 ist der neue Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen im Amt: SPD-Mann Burkhard Blienert setzt sich seit Langem für eine Veränderung der restriktiven Drogenpolitik Deutschlands ein. Blienert ist der erste Bundesdrogenbeauftragte, der nicht aus den konservativen Unionsparteien stammt. Die bisherigen Amtsinhaber, wie Marlene Mortler und zuletzt Daniela Ludwig, hatten von Anfang an deutlich gemacht, dass mit ihnen die Frage nach einer Legalisierung von Cannabis gar nicht erst diskutiert werden müsse. Sie fuhren von Anfang an die altbackene Hardliner-Schiene, nach der der Hanf eine gefährliche Einstiegsdroge, hingegen der Alkohol gesellschaftlich integriert sei.

Mit Burkhard Blienert weht ein neuer, ein frischerer Wind in den Reihen der Bundesregierung, der sich nun endlich in Richtung einer vernünftigen und wissenschaftlich haltbaren Drogenpolitik bewegt. So ist Blienert u.a. Mitglied des Vereins LEAP und engagiert sich für die flächendeckende Etablierung von Cannabis als Medizin. Lucys- und Nachtschatten-Autor Franjo Grotenhermen schrieb dazu am 11. Januar 2022 auf seiner Facebook-Seite: «Blienert ist seit vielen Jahren ein engagierter Mann, sowohl zum Thema Cannabis als Medizin als auch für eine rationale Drogenpolitik. Einen besseren hätte die SPD nicht finden können.»

www.drogenbeauftragter.de

Auch Drug Checking in Deutschland wird möglich

Ein weiteres drogenpolitisches Vorhaben, das sich die Ampelkoalition auf die Fahnen geschrieben hat, besteht darin, entsprechende Drug-Checking-Maßnahmen in Deutschland zu etablieren. Mit Drug Checking, auch Pill Testing genannt, können psychotrope Substanzen auf ihren Wirkstoffgehalt wie auch auf schädliche Streck- und Verschnittstoffe getestet werden. Das ermöglicht endlich einen echten Verbraucherschutz.

Dies betrifft nicht nur Cannabisprodukte, sondern auch alle anderen Substanzen, die der willkürlichen Verbotspolitik unterstehen. Die neue Regierung will sich darüber hinaus strenger für Werbeverbote für Tabakprodukte, alkoholische Getränke und Cannabis einsetzen, um vor allem jüngere Personen nicht zum Konsum von psychoaktiven Stoffen zu animieren.

«Die Szene sollte jetzt erst einmal glücklich sein»: Richter Andreas Müller* über die aktuelle Entwicklung

Andreas Müller

Lucys Rausch: Andreas Müller, du setzt dich schon lange öffentlich für die Legalisierung von Cannabis ein. Wie geht es dir nach der Ankündigung der Bundesregierung, das BtMG entsprechend anzupassen?
Andreas Müller: Natürlich betrachte ich das Ganze als persönlichen Erfolg, wenn ich mich erinnere, wie ich vor 20 Jahren noch angefeindet wurde. Als großen Sieg kann man das aber noch nicht sehen. Als Sieg sehe ich es, wenn ein vernünftiges Gesetz verabschiedet wird. Als Sieg sehe ich es auch, wenn in den nächsten Monaten die Konsumenten endlich entkriminalisiert werden.

Ist Burkhard Blienert als Bundesdrogenbeauftragter der richtige Mann?
Auf jeden Fall! Ein wunderbarer Mitstreiter, er hat die SPD auf Kurs gebracht und ist auch Mitglied der LEAP Deutschland [siehe Box, die Red.]. Ich freue mich, dass endlich mal jemand mit Sachverstand auf diesen Posten kommt.

Wird Cannabis in Deutschland wirklich legal so wie Tabak und Alkohol?
Das ist nur eine Frage der Zeit. Es kommt darauf an, ob die Ampelkoalition sich be- währt oder ob sie wieder zerbricht. Außerdem müssen wir sehen, wie schnell das alles umgesetzt wird und wieviel Gegenwehr zu erwarten ist, beispielsweise von der Union. Obwohl ich nicht glaube, dass deren Vertreter sich im Bundesrat gegen die Änderungen wehren werden. Sonst verlieren CDU und CSU auch noch den Rest ihrer jüngeren Anhänger*innen.

Gibt es neben der Entkriminalisierung der Konsumenten einen weiteren besonders wichtigen Aspekt?
Ganz wichtig ist vor allem, dass der Eigenanbau legalisiert wird, insbesondere für Patient*innen, damit diese nicht mehr von den Krankenversicherungen abhängig sind und erst vors Sozialgericht ziehen müssen, um ihr Recht zu erstreiten.

Hältst du es für möglich, dass Cannabis in der Apotheke verkauft wird?
Ich denke, dass man das Cannabis nicht über Apotheken abgeben wird, sondern über Fachgeschäfte. Apotheken werden in der Regel von Kranken frequentiert. In einem Fachgeschäft hingegen erwerben gesunde Menschen ihr bevorzugtes Produkt.

Schon das Gesetz zu Cannabis als Medizin wird nicht zufriedenstellend umgesetzt; was dürfen wir bei der Legalisierung als Genussmittel erwarten?
Die Gesellschaft wird sich daran gewöhnen, dass es Geschäfte gibt, in denen man Cannabis kaufen kann. Das muss jetzt durch den Bundestag durchgekämpft werden, und dann wird das normal sein. Das ist ähnlich wie mit der Bewegung der Homosexuellen. Da gab es auch zunächst heftige gesellschaftliche Widerstände; heute ist das alles normal.

Könnten das EU-Recht oder die Single Convention on Narcotic Drugs Probleme bereiten?
Meines Erachtens nein. Es haben sich schon diverse Länder gegen die Single Convention von 1961 ausgesprochen, das kann also auch die Bundesrepublik Deutschland tun. Notfalls kann man auch einen internationalen Vertrag brechen. Ich sehe in der Cannabis-Szene viele Ängste vor Schwierigkeiten in der Umsetzung der Legalisierung. Die Szene sollte jetzt erst einmal glücklich sein. Denn zum allerersten Mal in der Geschichte gibt es eine Regierung in Deutschland, die klipp und klar sagt: Wir wollen legalisieren. Viele erkennen nicht, dass in der Gesellschaft – und auch bei der Polizei, bei Staatsanwälten und Richtern – ein Umdenken stattfindet. (mb)

* Andreas Müller (Jahrgang 1961) ist Jugendrichter am Amtsgericht in Bernau bei Berlin und gilt als «härtester Jugendrichter Deutschlands». Müller setzt sich seit 20 Jahren für eine Veränderung der deutschen Cannabisverbotspolitik ein. Er ist Vorstandsmitglied der deutschen Sektion des Vereins LEAP (siehe Box) und Autor des Buches Kiffen und Kriminalität (Herder Verlag).
LEAP (Law Enforcement Against Prohibition, dt.: Strafverfolgende gegen die Prohibition) ist ein gemeinnütziger Verein aus den USA, der mittlerweile weltweit agiert. Die Organisation, die sich gegen die unmenschliche Drogenprohibition einsetzt, wurde 2002 gegründet und betreibt eine Außenstelle in Deutschland.
www.leap-deutschland.de

USA: Psychedelika-Legalisierung schreitet voran

Im Zuge der psychedelischen Renaissance haben diverse Bundesstaaten und Städte in den USA neue gesetzliche Regelungen für diverse Psychedelika und Entaktogene erlassen, die den therapeutischen und spirituellen sowie rekreativen Umgang mit den Substanzen für erwachsene Einwohner je nach Gegend ab dem Alter von 18 oder 21 Jahren entkri- minalisieren. Hauptargument dabei ist, dass diese Stoffe mehr Heil- als Suchtmittel sind. Die Moleküle, um die es im Einzelnen geht, sind jedoch nicht vollständig legalisiert worden; auf Bundesebene gelten Psilocybin, Meskalin, DMT und Derivate, LSD und MDMA nach wie vor als verbotene Schedule-I Substanzen. Hier ein Überblick über die bisherige Entwicklung:

Colorado: Seit 2019 ist in Denver der Besitz von geringen Mengen natürlicher Psychedelika entkriminalisiert. Somit haben die Naturstoffe die niedrigste Priorität innerhalb der Strafverfolgung.
Kalifornien: Oakland und Santa Cruz haben den Besitz geringer Mengen psychedelischer Substanzen (Psilocybin-Pilze, Meskalinkakteen, Iboga und Ayahuasca) entkriminalisiert und verzichten auf eine Strafverfolgung.
Massachusetts: In den Städten Cambridge und Somerville sowie Northampton und Easthampton wurden 2021 psychedelische Pflanzen und Pilze entkriminalisiert. Sie dürfen von Erwachsenen besessen und konsumiert werden.
Michigan: Die Stadt Ann Arbor und der Bezirk Washtenaw County sowie Detroit haben 2020 und 2021 ebenfalls den Erwerb, Konsum, Anbau und Transport privater Eigenbedarfsmengen von erwachsene Einwohner auf die niedrigste Prioritätsstufe der Strafverfolgung gesenkt.
Oregon: Mit der Measure 110 (Drug Addiction Treatment and Recovery Act) wurde im November 2020 der Besitz geringer Mengen psychoaktiver Substanzen für den persönlichen Bedarf auf das Level einer Ordnungswidrigkeit herabgesetzt.
Washington, D.C.: In der US-amerikanischen Hauptstadt wurden 2020 der Konsum und Besitz sowie Transport und auch der Anbau natürlicher Psychedelika (Pflanzen und Pilze) entkriminalisiert.
Washington State: Im Bundesstaat Washington wurde 2021 der Besitz geringer Mengen bislang illegalisierter Drogen auf eine Ordnungswidrigkeit beschränkt. Die Städte Seattle und Port Townsend haben 2021 den Besitz von Eigenbedarfsmengen natürlicher Psychedelika entkriminalisiert.

Malta legalisiert Cannabis

Malta macht es vor!

Das maltesische Parlament stimmte am 14. Dezember 2021 mit 36 zu 27 Stimmen für eine Legalisierung des Erwerbs, Besitzes und Anbaus von Cannabis. Auch Präsident George Vella (Partit Laburista; Malta Labour Party) unterzeichnete vier Tage später den Gesetzesentwurf. Damit ist Malta das erste EU-Land, in dem Cannabis für Erwachsene legalisiert wird.

Die Gesetzesänderung sieht vor, dass alle Bürger*innen ab 18 Jahren bis zu 50 Gramm Cannabis zuhause aufbewahren und bis zu 7 Gramm mit sich führen dürfen. Der Anbau von bis zu vier Pflanzen pro Person für den Eigenbedarf wird erlaubt. Der Handel mit Cannabisprodukten bleibt weiterhin illegal. Konsument*innen dürfen sich künftig in gemeinnützigen Clubs organisieren, um dort Marihuana sowie Samen zum Anbau erwerben zu können.

Pro Club sollen nicht mehr als 500 Mitglieder aufgenommen werden. Auch Delikte im Zusammenhang mit dem Besitz von Cannabis werden aus den amtlichen Registern gelöscht Wer sich in der Öffentlichkeit beim Hanfkonsum erwischen lässt, muss allerdings auch nach der Legalisierung mit einer Buße von 235 Euro rechnen. Der Cannabisgebrauch in Gegenwart von Kindern soll mit Strafen zwischen 300 und 500 Euro belegt werden.

DOKUMENTARFILM: Reise in das Bewusstsein

Mit Aware – Reise in das Bewusstsein ist im Frühjahr 2021 ein neuer preisgekrönter Dokumentarfilm auf DVD erschienen. Der Film folgt sechs internationalen Forschern, die sich dem Mysterium des Bewusstseins aus radikal unterschiedlichen Perspektiven nähern. Der Film beginnt als Wissenschaftsdoku, geht aber über das Erklärbare hinaus und versucht, Schlüsselfragen der Menschheit zu beantworten: Was ist Bewusstsein? Ist es in allen Lebewesen vorhanden? Warum sind wir prädisponiert für mystische Erfahrungen und was passiert eigentlich, wenn wir sterben?

Ein Dokumentarfilm von Frauke Sandig und Eric Black, 102 Minuten, Deutschland/USA 2020. Mit deutschen, englischen, italienischen, spanischen und französischen Untertiteln. Website: www.aware-film.com. Der Trailer und weitere Infos finden sich auf www.lucys-magazin.com

R.I.P. Theo Pütz (1968 – 2021)

Theo Pütz

Der deutschlandweit bekannte «Führerscheinpapst» und Nachtschatten-Autor Theo Pütz aus Berlin ist am 27. Dezember 2021 gestorben. Theo Pütz, geboren 1968, war durch und durch drogenpolitischer Aktivist, so z.B. Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik der Grünen sowie Mitglied und ab 2009 auch Vorsitzender des Vereins für Drogenpolitik (VfD). Besonders bekannt war Theo Pütz als Experte für Rechtsfragen in Bezug auf Drogen und Straßenverkehr. Er galt als einer der besten MPU-Berater in Deutschland. Zahlreichen Betroffenen konnte Theo kompetent weiterhelfen. Im Nachtschatten Verlag veröffentlichte Theo Pütz das Standardwerk Cannabis und Führerschein, das sich mit der Problematik des Cannabiskonsums in Verbindung mit der Fahrerlaubnis auseinandersetzt. Ruhe in Frieden, lieber Theo, wir werden Dich nicht vergessen!

www.drogenmpu.de

R.I.P. Martin Rediker (1958 – 2022)

Martin Rediker

Martin Rediker war Gründungsmitglied des Grüne-Hilfe-Netzwerks und seit Jahren Schatzmeister des Vereins. Seit 1994 setzte er sich für eine normalisierte nonprohibitive Cannabis- und Drogenpolitik ein und beriet kostenlos Cannabiskonsumenten, die wegen ihrer Hanfaffinität gesellschaftliche Schwierigkeiten hatten. Seine Kollegen von der Grünen Hilfe schreiben in ihrem Nachruf: «Seine ausgleichende und gerechte Art war ein starkes Band innerhalb unseres Vereines. Immer war Martin bemüht, die unterschiedlichen Seiten zu hören und zu verstehen. In seiner eigenen Art war Martin immer ein Ansprechpartner für Menschen innerhalb und außerhalb der Grünen Hilfe. So werden wir Martin in Erinnerung behalten, nachdem er den Kampf gegen eine schwere Erkrankung verloren hat.»

Hanfblütenbier aus der Schweiz

Ein Bier aus Hanfblüten, Gerstenmalz, Hopfen und frischem Bergwasser – das ist Lawinenbräu aus Oberägeri (CH). Das Bier wurde Anfang der 2000er erstmals hergestellt, damals noch mit THC haltigen Hanfblüten. Später durfte Hanf mit THC nicht mehr in der Weiterverarbeitung zum Bier genutzt werden. Heute wird Lawinenbräu mit hochwertigem CBD-Cannabis produziert und kommt im Geschmack dem ursprünglichen Bier sehr nahe.

www.lawinenbräu.ch

SHOP-JUBILÄUM: 30 Jahre Sensatonics – 30 Jahre Pflanzenkraft

Die Sensatonics-Gründer Ralf Güthe und Jörg Happe.

Die Kraft der Pflanzen wird seit Menschengedenken genutzt, um zu heilen und Wohlgefühl zu erzeugen. Die Berliner Firma Sensatonics, seit Jahr und Tag Partner des Nachtschatten Verlags, erforscht seit 1992 das traditionelle Pflanzenwissen weltweit und erhält damit einen reichen Erfahrungsschatz auf diesem Gebiet. Im Programm finden sich unter anderem eine eigene edle Räucherlinie, exklusive Rapé-Sorten aus Südamerika, Pflanzenöle und die kultigen Sensatonics Kräutertonics, von denen es heute 13 verschiedene gibt, z.B. Moonwalk und Aphrodite. Sie vereinen die Kraft der Kräuterkunde europäischer Breiten mit der ethnobotanischen Vielfalt des asiatischen und amerikanischen Raums. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf der amazonischen Pflanzenwelt mit ihrem Reichtum an vitalisierenden Baumrinden. Zum 30. Jahrestag wird es im Sensatonics-Shop eine Extraseite mit Jubiläumsangeboten geben. Happy Birthday, Sensatonics!

www.sensatonics.de