Schildower Kreis: Offener Brief

Schreiben an das Verkehrsministerium in Kooperation mit der Goethe Universität –

Der nonprohibitionistische Aktivistenverein Schildower Kreis, bestehend aus zahlreichen Rechtsgelehrten und anderen Akademikern, veröffentlichte im Juli 2023 eine »Stellungnahme zur nichtöffentlichen Anhörung (Auswirkungen der Cannabis-Legalisierung auf den Verkehrsbereich) im Rahmen der 48. Sitzung des Verkehrsausschusses«. Dieser öffentliche Brief befasst sich mit den absurden Verkehrsgesetzgebungen in Deutschland, welche vielen Autofahrern auch noch Tage nach dem Konsum bzw. dem Rausch das Leben schwer machen. Die Stellungnahme wurde in Kooperation mit der Goethe-Univesität Frankfurt verfasst und herausgegeben.

Vordergründig geht es im offenen Brief um die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr. Gerade im Zuge einer bevorstehenden Legalisierung muss auch die Straßenverkehrsordnung entsprechend angepasst werden, obwohl dazu schon lang Anlass bestünde. Dazu heißt es im Schreiben:

»Zunächst sei an dieser Stelle darauf verwiesen, dass die geplante Legalisierung von Cannabis nicht in direktem Zusammenhang mit der Frage nach der Handhabung im Straßenverkehr steht. Vielmehr ist es aus unserer Sicht längst überfällig, dass Cannabiskonsum im Straßenverkehr eine Gleichbehandlung mit dem Konsum von Alkohol erfährt, sowohl im Hinblick auf die Strafbarkeit berauschten Fahrens als auch bezüglich der Fahrerlaubnis-Verordnung.«

Mitverfasser des Briefes sind unter anderem Bernd Werse, profiliertes Mitglied des Schildower Kreises, sowie Fabian Pitter Steinmetz, ebenfalls Schildower-Kreis-Mitglied, Drogenaktivist und Toxikologe. Beide Autoren schreiben auch für Lucys Rausch.

Das gesamte Dokument kann über diesen Link eingesehen werden.