BRD: SPD blockt Cannabis-Entkriminalisierung

Der deutsche Bundestag in Berlin. Foto: hoch3media | @hoch3.media | via unsplash.com

BRD: SPD blockt Cannabis-Entkriminalisierung

Tumult im Bundestag: SPD hat keine Lust mehr auf Legalisierung

Der Jubel war groß, als die Ampelkoalition direkt zu Beginn der Legislaturperiode verkündete, ihr Wahlversprechen wahrzumachen: Cannabis in Deutschland zu legalisieren. Doch mittlerweile vergeht den meisten Hanf-Aktivistinnen und -Aktivisten die Laune, denn der von der Koalition vorgelegte Gesetzesentwurf gleicht eher einer Entkriminalisierung light als einer echten Legalisierung. Überdies scheint die Ampel hinsichtlich des Inkraftsetzens der Entwürfe nicht so richtig zum Schuss zu kommen.

Nach mehreren Debatten im Bundestag Ende 2023 blockierte die SPD im Dezember ein Fortkommen der Cannabis-Entkriminalisierung, die sie ursprünglich mit zutage gefördert hatte. Die Spitze der SPD-Fraktion legte ein kurzfristiges Veto gegen die finale Beschlussfassung ein. Weshalb genau, bleibt leider unklar. Carmen Wegge, SPD-Frontfrau in Sachen Cannabis-Legalisierung, verwies auf Nachfrage an die »Fraktionsspitze, sie kann […] die Frage beantworten«. Doch auch diese schweige, so das Nachrichtenportal LTO (siehe Ressourcen).

Damit kann nun endgültig keine «Legalisierung» mehr zum Jahresanfang 2024 stattfinden; das weitere politische Vorgehen muss auf das 2. Quartal 2024 verschoben werden. FDP und Grüne zeigen sich ebenso enttäuscht wie die Cannabis-affine Bevölkerung.

Ressourcen:
www.lto.de
www.merkur.de